Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Bedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
MS Goldstandard Business GmbH
Martin Schröter
Lange Str. 75
D-76530 Baden-Baden
+49 7221-9227095
info@goldstandard-business.com
über die Website www.goldsilberstore.com abschließen. Sofern nicht anders vereinbart, wird hiermit die Einbeziehung von von Ihnen verwendeten Geschäftsbedingungen abgelehnt.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personenvereinigung, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Barrierefreiheit
(1) In Übereinstimmung mit Section 14 Paragraph 1 No. 2 in conjunction with Annex 3 No. 1 of the Federal Banking Act (BFSG) stellen wir Informationen darüber bereit, wie unsere Website und/oder unsere elektronischen Handelsdienste den Anforderungen an die Barrierefreiheit der einschlägigen Regelung (BFSGV) entsprechen. Diese Informationen sind über einen gesondert und entsprechend bezeichneten Button (z. B. "Barrierefreiheitserklärung" oder ähnlich) auf unserer Website zugänglich und umfassen insbesondere die folgenden Punkte:
eine Beschreibung der anwendbaren Anforderungen an die Barrierefreiheit;
eine allgemeine Beschreibung der Dienstleistung in einem barrierefreien Format;
Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis der Bereitstellung des Dienstes erforderlich sind;
und eine Beschreibung, wie der Dienst die einschlägigen Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllt.
(2) Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten wie folgt:
Marktüberwachungsbehörde der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen - Anstalt öffentlichen Rechts (MLBF AöR),
Carl-Miller-Str. 6
39112 Magdeburg
Telefon: +49 391 567 6970
E-Mail: kontakt@mlbf-barrierefrei.de
(3) Wir können künstliche Intelligenz (KI) und spezielle Werkzeuge einsetzen, um die Anforderungen an die Barrierefreiheit auf unserer Website umzusetzen. Dies soll eine Vielzahl möglicher Behinderungen berücksichtigen, einschließlich sehbehinderter, hörbehinderter, körperlicher, sprachlicher, kognitiver und neurologischer Beeinträchtigungen. Weitere Details finden Sie unter dem in Absatz 1 genannten gesondert und entsprechend bezeichneten Button auf unserer Website.
(4) Unsere Website oder unser Dienst im elektronischen Geschäftsverkehr ist barrierefrei, wenn sie von Menschen mit Behinderungen in allgemein üblicher Weise ohne besondere Schwierigkeiten und grundsätzlich ohne fremde Hilfe gefunden, aufgerufen und genutzt werden kann.
(5) Maßnahmen zur Umsetzung der Anforderungen an die Barrierefreiheit umfassen beispielsweise klar erkennbare Schriftgrößen und ausreichende Farbkontraste, Navigation per Maus und Tastatur, Alternativtexte für Bilder, Untertitel und Audiodeskriptionen in Videos (sofern Videos auf der Website eingebettet sind), leicht lesbare und verständliche Sprache, Kompatibilität mit allen gängigen Screenreadern sowie anpassbare Anzeigeoptionen für verschiedene Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop-Computer etc.).
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren.
(2) Durch die Einstellung des jeweiligen Produkts auf unserer Website geben wir Ihnen gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen ab.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf vorgesehenen Waren werden in den „Warenkorb“ gelegt. Den „Warenkorb“ können Sie über den entsprechenden Button in der Navigationsleiste aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach dem Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ oder „Bestellung ausführen“ (oder einer ähnlichen Bezeichnung) und der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn Sie ein Instant-Zahlungssystem (z. B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort) als Zahlungsart wählen, gelangen Sie entweder zur Bestellübersichtsseite in unserem Onlineshop oder werden auf die Website des Anbieters des Instant-Zahlungssystems weitergeleitet.
Werden Sie auf das jeweilige Instant-Zahlungssystem weitergeleitet, müssen Sie dort die entsprechenden Auswahltreffen oder Ihre Daten eingeben. Schließlich werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht entweder auf der Website des Anbieters des Instant-Zahlungssystems oder nach Rückleitung in unseren Onlineshop angezeigt.
Vor Absendung Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht zu prüfen und zu ändern (auch mit Hilfe der „Zurück“-Funktion Ihres Browsers) oder den Bestellvorgang abzubrechen.
Durch Absendung der Bestellung über den entsprechenden Button („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ / „jetzt kaufen“, „zahlpflichtig bestellen“, „bezahlen“ / „jetzt bezahlen“ oder eine ähnliche Bezeichnung) geben Sie eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots ab und schließen damit den Vertrag.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebots sind unverbindlich. Wir werden Ihnen anschließend ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E‑Mail) unterbreiten, das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können (sofern im Angebot keine abweichende Frist genannt ist).
(5) Die Auftragsbearbeitung und die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E‑Mail. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E‑Mail‑Adresse korrekt ist, der Empfang von E‑Mails technisch gewährleistet ist und insbesondere nicht durch Spam‑Filter verhindert wird.
§ 4 Zustandekommen des Vertrags für Kurse
(1) Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Kursleistungen.
Durch die Einstellung des jeweiligen Kursangebots auf unserer Website geben wir Ihnen gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung genannten Bedingungen ab.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die von Ihnen vorgesehenen Kurse werden in den „Warenkorb“ gelegt. Den „Warenkorb“ können Sie über den entsprechenden Button in der Navigationsleiste aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach dem Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ oder „Bestellung ausführen“ (oder einer ähnlichen Bezeichnung) und der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten sowie Zahlungsangaben werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn Sie ein Instant-Zahlungssystem (z. B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort) als Zahlungsart wählen, gelangen Sie entweder zur Bestellübersichtsseite in unserem Onlineshop oder werden auf die Website des Anbieters des Instant-Zahlungssystems weitergeleitet.
Werden Sie auf das jeweilige Instant-Zahlungssystem weitergeleitet, müssen Sie dort die entsprechenden Auswahlen treffen oder Ihre Daten eingeben. Schließlich werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht entweder auf der Website des Anbieters des Instant-Zahlungssystems oder nach Rückleitung in unseren Onlineshop angezeigt.
Vor Absendung Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht zu prüfen und zu ändern (auch mit Hilfe der „Zurück“-Taste Ihres Browsers) oder den Bestellvorgang abzubrechen.
Durch Absendung der Bestellung über den entsprechenden Button geben Sie eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots ab und schließen damit den Vertrag.
(3) Ihre Anfragen zur Angebotserstellung sind unverbindlich. Wir werden Ihnen anschließend ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E‑Mail) unterbreiten, das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können (sofern im jeweiligen Angebot keine abweichende Frist genannt ist).
(4) Die Auftragsbearbeitung und die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E‑Mail. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E‑Mail‑Adresse korrekt ist, der Empfang von E‑Mails technisch gewährleistet ist und insbesondere nicht durch Spam‑Filter verhindert wird.
§ 5 Erbringung der Leistungen bei Kursen
(1) Die Kurse werden in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form zu den vereinbarten Terminen durchgeführt.
(2) Soweit die Durchführung des Kurses von der Teilnehmerzahl abhängt, ist die Mindestteilnehmerzahl in der jeweiligen Kursbeschreibung angegeben.
Erreicht die Mindestteilnehmerzahl nicht, werden wir Sie mindestens 7 Tage vor Kursbeginn schriftlich (z. B. per E‑Mail) darüber informieren, dass der gebuchte Kurs nicht stattfindet. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(3) Wird eine einzelne Veranstaltung kurzfristig wegen Ausfalls der Lehrkraft aufgrund von Krankheit oder aus anderem wichtigen Grund abgesagt, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Terminen bestehen, wird ein ausgefallener Termin wegen kurzfristigem Ausfall der Lehrkraft aufgrund von Krankheit oder aus anderem wichtigen Grund auf einen späteren Termin verlegt.
(4) Bei Nutzung von Kursräumen und Einrichtungen haben Sie die vor Ort ausgehängten Hausordnungen zu beachten. Sie haben unseren Anweisungen sowie den Anweisungen der Kursleitung Folge zu leisten.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit ausüben, als es sich auf Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis bezieht.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt zudem Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an den Waren bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem bestehenden Geschäftsverhältnis vor. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Waren vor Eigentumsübergang ist nicht gestattet.
b) Sie dürfen die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. In diesem Fall treten Sie uns hiermit alle Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe der Rechnungssumme ab; wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Sollte jedoch Ihre Zahlungsverpflichtung ausbleiben, behalten wir uns das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung oder Vermischung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, Sicherheiten, die uns auf Verlangen gehalten werden, insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die gesicherte Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Wurden Sie von uns hierauf vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung hingewiesen und wurde dies ausdrücklich und gesondert vereinbart, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht:
- für Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie bei sonstigen Schäden, die von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
- sofern wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Frachtführer etwaige Beanstandungen möglichst umgehend mitzuteilen. Unterbleibt eine solche Mitteilung, berührt dies nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(4) Weicht eine Eigenschaft der Ware von den objektiven Anforderungen ab, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie hierüber vor Abgabe unserer Vertragserklärung informiert wurden und die Abweichung zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.
(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsbestimmungen Folgendes:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Vorgaben und die Produktbeschreibung des Herstellers, nicht jedoch sonstige Werbeaussagen, öffentliche Erklärungen und Bekundungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Nacherfüllung gilt nach einem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich aus der Art der Sache oder des Mangels oder aus sonstigen Umständen nichts anderes ergibt. Bei Nachbesserung sind wir nicht verpflichtet, die erhöhten Kosten zu tragen, die durch den Transport der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, es sei denn, dieser Transport entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.
c) Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht:
- für Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie bei sonstigen Schäden, die von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
- sofern wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise in ein Bauwerk eingebaut worden sind und dessen Mängel verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Ihnen im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten gegen uns zustehen.
§ 8 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Grundsatz des schutzwürdigeren Rechts).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis und Gerichtsstand ist unser Sitz, es sei denn, Sie sind Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Gleiches gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies berührt nicht das Recht, Klage auch bei einem anderen gesetzlich zuständigen Gericht zu erheben.
(3) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformation
1. Angaben zum Unternehmer
MS Goldstandard Business GmbH
Martin Schröter
Lange Str. 75
D-76530 Baden-Baden
+49 7221-9227095
info@goldstandard-business.com
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrags
Die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten sind in den Regelungen „Zustandekommen des Vertrags“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) geregelt.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Wir speichern den vollständigen Vertragstext nicht. Vor Absendung Ihrer Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können Sie die Vertragsangaben mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem wir Ihre Bestellung erhalten haben, werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen für Fernabsatzverträge sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E‑Mail zugesandt.
3.3. Bei Anfragen zur Angebotserstellung außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsangaben in Form eines verbindlichen Angebots in Textform, z. B. per E‑Mail, das Sie ausdrucken oder elektronisch speichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sowie die Versandkosten sind Endpreise. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über einen entsprechend bezeichneten Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehbar, werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen, sofern kein kostenloser Versand angeboten wird.
5.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, wie z. B. Zölle, Steuern oder Gebühren für Geldüberweisungen (Übermittlungs‑ oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Sofern die Lieferung an ein EU‑Mitgliedsland erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union ausgelöst wird, tragen Sie etwaige im Zusammenhang mit der Überweisung entstehende Kosten (Übermittlungs‑ oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten).
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einem entsprechend bezeichneten Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot aufgeführt.
5.6. Sofern für die einzelnen Zahlungsarten nichts anderes bestimmt ist, sind Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort fällig.
5.7. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Zahlung für gebuchte Kurse spätestens vor Ort vor Beginn des Kurses am Kurstermin zu leisten; andernfalls besteht kein Anspruch auf Teilnahme.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, das Lieferdatum und etwaige Lieferbeschränkungen sind unter einem entsprechend bezeichneten Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehbar.
6.2. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware während des Versands erst mit der Übergabe der Ware auf Sie über, unabhängig davon, ob der Versand versichert ist oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie einen von uns nicht benannten Beförderer selbst beauftragt haben oder eine andere Person mit der Durchführung des Versands beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgen Lieferung und Versand auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
Für Mängel haften wir gemäß der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Zuletzt aktualisiert: 22. Oktober 2024